China führt ein Gesetz zum Schutz von Erbschaften in Kryptowährung ein
In China wurde das lang erwartete Zivilgesetzbuch verabschiedet, das den Anwendungsbereich des Erbrechts auf Kryptowährungen wie Bitcoin ausdehnen soll. Gemäß dem neuen Gesetz des Landes werden die ererbten Kryptowährungen geschützt. Inzwischen haben auch eine Reihe chinesischer Gerichte kürzlich entschieden, dass Ethereum und Bitcoin gesetzlich geschützte Güter sind. Chinas oberste Legislative, der 13. Nationale Volkskongress (NPC), hielt am Donnerstag seine dritte Sitzung ab. Während der Sitzung stimmte er über das „Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China“ ab und verabschiedete es schließlich.
Neben ergänzenden und allgemeinen Bestimmungen besteht das Zivilgesetzbuch aus sechs Teilen über Verträge, dingliche Rechte, Ehe und Familie, Persönlichkeitsrechte, deliktische Haftung und Erbschaft. Bereits im Oktober 2014 wurde der Beschluss zur Ausarbeitung eines Zivilgesetzbuches verkündet, und im Juni 2016 wurde das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet. Das neue Zivilgesetzbuch wird ab 1. Januar 2021 in Kraft treten. Im Vergleich zum bestehenden Recht hat das neue Gesetz den Anwendungsbereich des Erbrechts erheblich erweitert. Nach dem Zivilgesetzbuch ist es nun möglich, dass virtuelle Münzen wie Bitcoin auf die gleiche Weise vererbt werden können wie alle anderen Vermögenswerte, die eine Person rechtmäßig erworben hat.
Rechtsexperten waren der Meinung, dass das Zivilgesetzbuch das erste Gesetz in der Volksrepublik China sei, das den Titel „Gesetzbuch“ trage. Dieses Gesetz hebt alle grundlegenden Regelungen und Prinzipien hervor, die mit den zivilen Beziehungen und Aktivitäten zusammenhängen. Dieses neue Gesetz spiegelt den Willen des Volkes wider und ist auf den Schutz seiner Rechte und Interessen ausgerichtet. Verschiedene chinesische Gerichte haben auch entschieden, dass Kryptowährungen durch das Gesetz geschützt werden müssen, weil sie auch Eigentum sind. Zum Beispiel sagte das Volksgericht des Bezirks Shenzhen Futian, dass Ethereum ein rechtmäßiges Eigentum mit wirtschaftlichem Wert ist.
In ähnlicher Weise wurde Bitcoin vom Shanghai No.1 Intermediate People’s Court zu einem Vermögenswert erklärt, der durch das Gesetz zu schützen ist. In der Zwischenzeit arbeitet China auch an der Einführung einer eigenen digitalen Zentralbankwährung, hat aber keinen Zeitplan für die Einführung vorgelegt. Der Gouverneur der People’s Bank of China (PBOC), Yi Gang, sprach diese Woche mit Reportern. Er sagte, dass sie in zahlreichen Städten interne Pilottests durchführen, um die theoretische Systemstabilität, Zuverlässigkeit, Risikokontrollierbarkeit, Anwendbarkeit und den Komfort der digitalen Währung zu überprüfen.
Das neue Gesetz soll ein wichtiger Teil der Pläne des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) sein.
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